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Gesundheit
17.05.2022
17.05.2022 16:08 Uhr

Obergericht bestätigt Busse gegen maskenlosen Zugpassagier

Für die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr lag eine ausreichende gesetzliche Grundlage vor: Das Zürcher Obergericht bestätigt im Fall eines 41-jährigen Maskenverweigerers eine Busse von 330 Franken. (Archivbild)
Für die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr lag eine ausreichende gesetzliche Grundlage vor: Das Zürcher Obergericht bestätigt im Fall eines 41-jährigen Maskenverweigerers eine Busse von 330 Franken. (Archivbild) Bild: KEYSTONE/MICHAEL BUHOLZER
Massnahmengegner haben es auch vor dem Zürcher Obergericht schwer: Um maskenlose Zugpassagiere zu büssen, sei die gesetzliche Grundlage ausreichend gewesen. Das Obergericht bestätigte im Fall eines 41-Jährigen eine 330-Franken-Busse.

Der Deutsche bestritt den ihm vorgeworfenen Sachverhalt nicht. Er fuhr am 13. November 2020 mit dem Zug von Oerlikon an den Zürcher Hauptbahnhof. Er trug dabei keine Gesichtsmaske und setzte sich auch nach einem Hinweis des Sicherheitspersonals keine auf. Schliesslich verliess er - anders als dazu aufgefordert - den Zug nicht bereits vorzeitig beim Bahnhof Hardbrücke.

Im schriftlich geführten Berufungsverfahren am Zürcher Obergericht machte der Mann keine konkreten Ausführungen zum vorliegenden Fall, wie es im Urteil heisst. Er habe zwar Bestimmungen aus der Bundesverfassung zitiert. Doch was der Mann mit seinen unkommentierten Verweisen ausdrücken möchte, "ist nicht nachvollziehbar, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist".

Kein stichhaltiges Argument

Im Weiteren erwähnte der 41-Jährige das Strafgesetzbuch, wonach keine Strafe ohne Gesetz ergehen dürfe. Das Obergericht führte demgegenüber - wie das Zürcher Bezirksgericht zuvor - das Epidemiengesetz und die Covid-19-Verordnungen an. Damit liege eine formell-gesetzliche Grundlage sowie eine Konkretisierung vor. Das Argument des Beschuldigten erweise sich als nicht stichhaltig.

Aus diesem Grund bestätigte das Obergericht das Urteil des Bezirksgerichts. Es sprach den Deutschen schuldig - einerseits wegen des vorsätzlichen Nichttragens einer Gesichtsmaske in Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs sowie andererseits wegen des Nichtbefolgens von Anordnungen einer mit Sicherheitsaufgaben betrauten Person.

Zuzüglich zur Busse von 330 Franken muss der Mann auch die Gebühr für das Berufungsverfahren übernehmen. Diese hat das Obergericht auf 1500 Franken festgesetzt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Es kann bis 30. Mai ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Keystone-SDA